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Neutraubling aus der Vogelperspektive

Aus der letzten Stadtratssitzung

06.02.2018 Planer für neues Hallenbad steht fest – Entwurf konnte überzeugen

Nachdem man sich bereits in zurückliegenden Sitzungen auf Standort und Anforderungen an ein neues Hallenbad geeinigt hatte, wird nun die Planung konkreter. Stadtrat und Verwaltung hatten es sich nicht leicht gemacht, den „besten Planer“ zu finden. Dazu wurde ein europaweites Verfahren zur Vergabe der Architektenleistungen durchgeführt. Eine Jury bestehend aus Vertretern des Stadtrates, der Verwaltung und externen Fachberatern wählte zunächst 3 Teilnehmer aus den 11 Bewerbern für das Projekt aus. Nach weiterer Prüfung überzeugte schließlich die Arbeit des Büros 4a Architekten GmbH aus Stuttgart. Dessen Vertreter nahmen die Gelegenheit wahr, den Entwurf für das neue Hallenbad dem Gremium vorzustellen. Mit einem Kinder- und Freizeitbereich sowie einem Sportbecken würden die Belange aller Nutzer, ob Kinder, Senioren, Vereine oder Schulen berücksichtigt. Unterstützt wird das Büro auch von Landschaftsarchitekten, denn die Außenflächen des künftigen Hallenbades sollen ansprechend und grün gestaltet werden. Bürgermeister Kiechle verdeutlichte, dass mit dem vorliegenden Entwurf noch keine Tatsachen geschaffen würden. Vielmehr soll dieser als Grundlage für die weiteren Feinplanungen dienen. Bürgermeister und Stadtrat begrüßten, dass dieses renommierte Büro gewonnen werden konnte. Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurde dann auch einstimmig der Auftrag für die Planung des neuen Hallenbades an das Büro 4a Architekten GmbH vergeben. 

Haushalt der Superlative verabschiedet

Nachdem der Haushalt 2018 samt Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre bis 2021 bereits im Finanzausschuss vorberaten wurde, war nun das Stadtratsgremium an der Reihe. Kämmerer Zink erläuterte das umfangreiche Zahlenwerk und stellte fest - der Haushaltsplan ist auch dieses Jahr wieder von Rekordzahlen geprägt. Rekordeinnahmen bei Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Rekordausgaben bei den Investitionen und ein neues Rekordhaushaltsvolumen von 68,015 Mio. €. Neutraubling bleibt schuldenfrei. Wie in den zurückliegenden Jahren auch schon, kommt der Haushaltsplan 2018 ohne Neuverschuldung aus. Der laufende Betrieb, der sog. Verwaltungshaushalt, umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 40,01 Mio. €. Hier stehen im Wesentlichen die Einnahmen von Steuern und Gebühren im Vordergrund. Eigene Steuern wie die Gewerbesteuer, Zuweisungen, Steueranteile und Gebühren summieren sich auf 32,272 Mio. €. Die größten “Brocken” bei den Ausgaben machen die Bewirtschaftungs- und Unterhaltskosten der städtischen Infrastruktur, der Einrichtungen und Bauten mit 12,631 Mio. €, gefolgt von den abzuführenden Umlagen von 12,501 Mio. € (davon Umlage an den Landkreis 9,718 Mio. €) aus. Noch nie musste die Stadt Neutraubling auch nur annähernd so viel Transferleistungen an Bund, Land und Landkreis abführen. Dies spiegelt zum anderen aber auch die gute Steuerkraft der Stadt wider. Im Landkreis liegt man hier an vorderster Stelle.

Wie im letzten Jahr, so ist es auch in diesem Jahr wieder machbar, viel Geld für Investitionen bereit zu stellen, um Neutraubling noch lebenswerter zu machen. Der bisherige Ansatz des Vermögenshaushalts an Einnahmen bzw. Ausgaben beläuft sich auf 28,01 Mio. € und liegt damit noch 3,63 Mio. € oder 14,91 % über dem letztjährigen Rekordwert. Das ambitionierte Investitionsprogramm 2017 – 2021 umfasst Gesamtauszahlungen in Höhe von 92.650.000 €. Das sind 13,67 Mio. € oder 17,31 % mehr als im „alten“ Investitionsprogramm  2016 – 2020. Die Investitionsschwerpunkte liegen dabei in den nächsten Jahren auf den Gebieten „Schule, Bildung“, „Kinderbetreuung“, „Straßen“ sowie „Wasser & Gebäude“. Viel Geld eingeplant ist für Einrichtungen zum Wohle der Bürger wie Hallenbad oder Kulturhaus. Auch der wichtige Bereich Umwelt und Natur kommt nicht zu kurz. Zu nennen ist hier insbesondere die Anlage des Stadtparks. 

Um die beabsichtigten Investitionen zu finanzieren, kann auf hohe Rücklagen zurückgegriffen werden. Im laufenden Jahr werden aus der Allgemeinen Rücklage 17,15 Mio. € entnommen. Am Jahresende wird sich diese dann auf 9,26 Mio. € belaufen. In den drei folgenden Jahre ergibt sich unterm Strich ein weiterer Rücklagenabbau von 4,66 Mio. €. Die Rücklage wird dadurch bis zum 31.12.2021 auf 4,60 Mio. € abgeschmolzen, liegt aber immer noch über dem ca. 10-fachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestrücklage von dann etwa 416.000 €. 

Im Anschluss an die Ausführungen des Kämmerers gaben die Sprecher der Stadtratsfraktionen ihre Stellungnahmen ab. Für die CSU begann Stadtrat Kessner. Der Haushalt spiegle die gute Entwicklung und Zukunftsfähigkeit Neutraublings wider. Auch wenn die Rücklagen schmelzen, werde bereits im nächsten Jahr wieder mit deren Wiederaufbau begonnen. Neutraubling sei und bleibe schuldenfrei. Besonderes Augenmerk gelte dem ambitionierten Investitionsprogramm, welches seriös und vernünftig abgesichert sei. Neutraubling sei „kerngesund“, gleichwohl dürfe aber die notwendige „Demut“ bei den Ausgaben nicht verloren werden. Der Fraktionssprecher der Freien Wähler, Stadtrat Stadler, freute sich angesichts des Rekordhaushalts, dass sich Neutraubling so viel leisten könne. Er gab aber den Abbau der Rücklagen zu bedenken. Zwar seien diese dafür da, wenn sie gebraucht würden. Dennoch gelte es, die geplanten Maßnahmen immer wieder auf den Prüfstand zu stellen. Der Abschluss begonnener Vorhaben sei vorrangig. Die Handlungsfähigkeit für die Zukunft dürfe nicht eingeschränkt werden. Insgesamt könne man aber mit dem Haushalt zufrieden sein, viele andere Gemeinden würden über einen solchen „jubeln“. Stadtrat Dr. Schicker sprach für die Fraktion der Aktiven Bürger. Der Anfang Dezember vorgelegte Entwurf des Investitionsprogramms mit einem Volumen von 100 Mio. € hätte zunächst eine gewisse Verunsicherung hervorgerufen. Der dazugehörige Finanzplan habe dann die Finanzierbarkeit der Maßnahmen aufgezeigt. Nach intensiver Beratung im Finanzausschuss sei nun in kurzer Zeit ein schlüssiges Konzept entstanden. Die Fraktion sei überzeugt, dass das Investitionsprogramm gemeistert werden könne. Der Finanzsprecher der SPD-Fraktion, Stadtrat Pesth, hätte sich noch mehr Schritte bis zur Beschlussfassung über den Haushalt gewünscht, angesichts des hohen Investitionsvolumens, das es zu beurteilen gebe. Vor allem den Abbau der Rücklagen sah er negativ. Mittelfristig könne eine Kreditaufnahme nur umgangen werden, wenn jetzt mit dem sparen begonnen werde. Jede geplante Investition müsse vorher auf ihre Finanzierbarkeit und im Hinblick auf die Folgekosten geprüft werden. Er sah den Spielraum für den nachfolgenden Stadtrat eingeschränkt. Dem Haushalt könne er deshalb nicht zustimmen. Bürgermeister Kiechle zog sein Fazit zum vorgelegten Zahlenwerk. Die Finanzsituation sei Segen und Fluch zugleich. Man könne viel gestalten und investieren. Die gute Finanzlage spiegle sich in der Tatsache wider, dass die Stadt über eine hohe Steuerkraftzahl verfügt und seit Jahren keine Schlüsselzuweisungen vom Freistaat erhält. Neutraubling habe viele Pflichtaufgaben zu erfüllen und leiste sich im Bereich der freiwilligen Ausgaben Einiges, wie z. B. das neue Hallenbad. Auch für die Umwelt wird viel getan, indem neue Grünanlagen (Stadtpark, Stadtgarten) geschaffen würden. Erfreut zeigte sich das Stadtoberhaupt über die steigenden Geburtenzahlen. Man könne stolz darauf sein, dass der größte „Brocken“ der Investitionen in den Bereich Bildung und Betreuung gehe. Zu Recht erwarten Bürger und Wirtschaft, dass die Voraussetzungen wie Wohnraum, Infrastruktur oder Gewerbeflächen geschaffen würden.

Zu guter Letzt beschloss der Stadtrat bei zwei Gegenstimmen, Investitionsprogramm und Finanzplan sowie den Haushaltplan für das Jahr 2018 zu verabschieden. 

Aufträge vergeben

In der Gärtnersiedlung, im Bereich Am Karlsfeld, wird eine zweite Anbindung an das Wasserleitungsnetz geschaffen. So ist man im Falle eines Schadens an der bestehenden Leitung unabhängig. Ein Ingenieurbüro wurde mit den Planungsleistungen beauftragt.

Im neuen Stadtpark wird es auch ein Servicegebäude und einen Kiosk geben. Der Stadtrat beschloss, die Aufträge für die Estrich,- Fliesen und Malerarbeiten sowie für Heizung und Sanitär an die jeweils günstigsten Fachfirmen zu vergeben.

Kategorien: Rathaus